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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 2. Juli 2021

Gemeinderat: Fragen und Antworten

ZUHAUSE FÜR ZAUNEIDECHSEN: Verwaltung beantwortete unter anderem Fragen zu Kosten für Artenschutzmaßnahmen. Foto: MMG

ZUHAUSE FÜR ZAUNEIDECHSEN: Verwaltung beantwortete unter anderem Fragen zu Kosten für Artenschutzmaßnahmen. Foto: MMG

 

Kosten freiwilliger Leistungen
Nach einer Aufstellung der Kosten von „freiwillig übernommenen Aufgaben, die eigentlich Sache des Landes“ seien, erkundigte sich FW/FÜR. Dies „zielgenau“ zu sagen, sei laut Verwaltung „nicht möglich“, da „freiwillige Leistungen“ und „weisungsfreie Pflichtaufgaben“ stark „miteinander verwoben“ seien.

Androhung von Abschiebung
Fragen zu Zahlen und Gründen für Abschiebungsandrohungen hatte die LINKE-Fraktion. Ausgesprochen würden diese laut Verwaltung, wenn die betroffene Person keinen „erforderlichen Aufenthaltstitel“ habe. Dem voraus gehe immer eine Anhörung. Dieses Jahr ergingen bis Ende April elf Androhungen.

Feuerlöschboot „Pamina 1“
Seit es 2018 seinen Dienst aufgenommen hat, war das „Feuerlöschboot Pamina 1“ an 693 Tagen betriebsbereit und an 552 Tagen „außer Dienst“, erklärte die Verwaltung auf Anfrage der FDP zum aktuellen Stand. Außerdem wurde Auskunft zu Reparaturen, momentaner Lage, Einsätzen, Jet-Antrieb und Logbuch gegeben.

Verschollene Skulpturen
Auf Anfrage der Grünen antwortete die Verwaltung, dass Fundstücke wie eine Apoll-Figur, gusseiserne Stützen oder Bruchstücke eines Wegkreuzes nicht in den historischen „Zustand und Zusammenhang“ rückgeführt werden könnten. Über die Situation werde bald im Kulturausschuss berichtet.

Corona-bedingter Rassismus
Zwei rassistische und Corona-bedingte Vorfälle seien bekannt, die sich aber nicht gegen „asiatisch gelesene Menschen“ richteten, so die Verwaltung auf Anfrage von DIE LINKE. Laut Antidiskriminierungsstelle meldeten aber Schulen, dass Kinder teils „asiatisch gelesene Mitschülerinnen und Mitschüler“ verantwortlich machten.

Städtisches Beteiligungsportal
Mit der Überarbeitung von karlsruhe.de werde auch das Bürgerbeteiligungsportal „technisch vom Dienstleister modernisiert“, nahm die Verwaltung zu einer Anfrage der CDU Stellung. Zur Optimierung der Zusammenarbeit und Auslotung der Möglichkeiten wurden Arbeitskreis und Arbeitsgruppe gegründet.

Eidechsen auf Edeltrudtunnel
Zu Umsetzung, Zweck, Ablauf und Alternativen zu den baulichen Artenschutzmaßnahmen für Mauereidechsen auf dem Edeltrudtunnel erkundigte sich die AfD. Der Bau der dauerhaften und temporären Habitate für die mehr als 520 Tiere sei nahezu fertig und koste laut Verwaltung etwa 275.000 Euro.

Energie- und Wassersperrungen
Seit Beginn des Lockdowns im März 2020 verzichteten die Stadtwerke Karlsruhe, auch nach Ablauf des gesetzlichen Zahlungsmoratoriums, „nahezu vollständig auf Energie- und Wassersperrungen“, antwortete die Verwaltung auf eine Anfrage von DIE LINKE. Durchschnittlicher Zahlungsrückstand sei 400 Euro.

Diese und weitere Anfragen, etwa zu Mahd, Digitalem Bürgerbüro, Kirchenaustritt und Staatstheater, sowie die ausführlichen Stellungnahmen der Verwaltung finden sich auf karlsruhe.de/gemeinderat. -gem-

 
 

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