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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 9. Juli 2021

Stimmen aus dem Gemeinderat: CDU: Beim Staatstheater stand viel auf dem Spiel

Detlef Hofmann, Stadtrat CDU-Fraktion

Detlef Hofmann, Stadtrat CDU-Fraktion

 

Als am 22. Juni gegen 17 Uhr eine große Mehrheit im Gemeinderat für die Zukunft des Badischen Staatstheaters gestimmt hat, ist uns einerseits ein riesiger Stein vom Herzen gefallen, aber andererseits bestand auch die große Sorge vor einer erneuten Kostenexplosion. Bei dieser Abstimmung hat enorm viel auf dem Spiel gestanden.

Der städtische Anteil an der Sanierung und Erweiterung des Staatstheaters wurde inklusive Interimskosten, Platzgestaltung und Ausstattung mit mindestens 290 Millionen Euro beziffert – angesichts von Haushaltssituation und Investitionsstau eine herausfordernde Summe.

Bei der Abstimmung standen wir also vor folgender Wahl: Entweder stimmen wir der Vorlage zu oder wir beschließen das AUS für das Staatstheater. Schließlich sprechen aktuelle Arbeits- und Brandschutzauflagen gegen den Fortbetrieb. Außerdem ging es um die Zukunft von bis zu 950 direkten Arbeitsplätzen.
Das Staatstheater war Thema in jeder Fraktionssitzung und wurde fundiert, aber auch kontrovers diskutiert.

Nach mehrmaligem Nachhaken wurde die Beschlussvorlage in unserem Sinne geändert: Erstens wird eine Finanzierungsvereinbarung geschlossen, die die städtischen Mittel, die jährlich an das Land zu zahlen sind, deckelt. Zweitens sollen bei den zukünftigen Betriebskosten Einsparungen in Millionenhöhe generiert werden, um den jährlichen Betriebskostenzuschuss zu reduzieren. Drittens wird ein Begleitgremium einberufen, das in regelmäßigen Abständen über den Fortschritt des Bauvorhabens immer zeitnah informiert wird.

Die neue Beschlussvorlage wies bereits in die richtige Richtung. Dennoch haben wir zusammen mit den Grünen noch deutlich nachgeschärft. Im gemeinsamen Änderungsantrag haben wir uns dafür stark gemacht, dass die Deckelung der jährlichen Beiträge auch im Fall weiterer Kostensteigerungen Bestand hat. Vielmehr sollte in der Finanzierungsvereinbarung zwischen Stadt und Land verankert werden, dass zusätzliche Kosten über weitere Jahre gestreckt werden. Dadurch gestaltet sich der sogenannte Mittelabfluss wesentlich haushaltsverträglicher. Unser Ansinnen stieß auf Zuspruch: Ohne gesonderte Abstimmung wurden unsere Vorschläge verbindlich in die städtische Vorlage aufgenommen.

In all den Jahren der Gemeinderatsarbeit ist uns wohl keine Entscheidung so schwer gefallen wie diese. Nun sind wir froh, dass wir uns trotz vieler, vielleicht auch berechtigter Bedenken mit dieser Entscheidung für die Zukunft und den Erhalt eines kulturellen Leuchtturms im Oberzentrum mit seiner Wertschöpfung für die Technologieregion ausgesprochen haben. Zum Wohle der Kultur sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihren Familien haben wir am Ende mit gutem Gewissen mehrheitlich zugestimmt.

Detlef Hofmann
Stadtrat
CDU-Fraktion

 
 

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