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Karlsruhe: Stadtzeitung

Ausgabe vom 26. November 2021

Gemeinderat: Fragen und Antworten

DER BAHNTUNNEL verursacht als Kernelement der Kombilösung auch laufende Kosten. Die schlüsselte die Verwaltung auf GRÜNE-Anfrage auf. Foto: KASIG

DER BAHNTUNNEL verursacht als Kernelement der Kombilösung auch laufende Kosten. Die schlüsselte die Verwaltung auf GRÜNE-Anfrage auf. Foto: KASIG

 

AC-Ladepunkte

In Parkhäusern der Innenstadt hält die Stadtverwaltung AC-Ladepunkte für sinnvoll. Dagegen seien DC-Ladepunkte weniger relevant, da diese Art des Ladens dann wirtschaftlich sei, wenn die Kunden nur kurze Zeit laden würden. Das teilte die Verwaltung auf eine Anfrage der CDU mit.

Psychiatriekoordination

Die Aufgaben der Psychiatrie-koordination sind Koordination und Vernetzung der Sozialplanung, erfuhren die Grünen. Besagte Stelle ist demnach keine Ansprech-partnerin für Betroffene.

Wasserrahmenrichtlinie

In die Karlsruher Gewässer gibt es viele Einleitungen durch unter-schiedliche Nutzer, erklärte die Verwaltung auf Anfrage der GRÜNEN. Das Tiefbauamt respektive die Stadtentwässerung leitet aus dem Kanalnetz ein und nutzt die Gewässer als Vorfluter. Mengenmäßig leitet das Klärwerk am meisten im Stadtgebiet ein. Dazu wird mit Hilfe des Landes in weitere Reinigungsstufen investiert.

Ausbildung bei der Stadt

Auf Anfrage der SPD-Fraktion teilte die Verwaltung mit, dass im Jahr 2019 vier Personen (4,5 Prozent der Auszubildenden) ihre Ausbildung bei der Stadt abgebrochen haben, im Jahr 2020 ebenfalls vier und im laufenden Jahr aktuell drei Perso-nen - meist aus persönlichen Gründen. Rund drei Prozent haben 2019 ihre Prüfung nicht bestanden, voriges Jahr fiel keine der Nach-wuchskräfte durch. Für 2021 liegen noch nicht alle Ergebnisse vor.

Preiserhöhung KVV-Karten

Würden alle Fahrkarten des Karlsruher Verkehrsverbunds (KVV) mit 50 Prozent für Karlsruher Pass-Inhaber bezuschusst werden, wäre mit Mehrkosten von 180.000 Euro pro Jahr zu rechnen. Diese sind nicht durch den Haushaltsentwurf abgedeckt, erfuhr die LINKE.

Laufende Kosten Kombilösung

Der Verwaltung zufolge verursacht die Kombilösung folgende laufende Kosten für den Stadtbahntunnel für das Jahr 2022: rund 10,4 Millionen Euro Zinsen für Fremddarlehen, 7,8 Millionen Euro Abschreibung des Stadtbahntunnels, eine halbe Million für Versicherung, rund 5,5 Millionen Betriebskosten. Weitere Kosten fallen für Straßentunnel, Personal und sonstige Kosten an. Die Grünen hatten nachgefragt.

Zukunftssicherung Innenstadt

Ein stadteigenes City Monitoring hat ergeben, dass es zum Stichtag 31.12.2020 in der Innenstadt 67 leerstehende Einzelhandelsbetriebe gab. 2019 und 2018 waren es je 56, schrieb die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf AfD-Anfrage. Um leerstehenden Flächen zu begegnen, gibt es ein umfang-reiches Maßnahmenprogramm des Aktionsplans City 2020 - 2026.

Alle Anfragen gibt es ausführlich auf karlsruhe.de/gemeinderat. -gia-

 
 

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